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Highway.at, Webhosting - Home
                             
      
      

     1. Allgemeines, Servicebeschreibung 

a) Allgemeines:

Folgende Allgemeine Geschaeftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller
Vertraege mit "HIGHWAY.at, Michael Schmidt" (im folgenden 'HIGHWAY.at'
genannt).

Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich
bestaetigt wurden. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung
enthalten sein, gelten alle uebrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung
ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der
betreffenden Formulierung am naechsten kommt.

HIGHWAY.at ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen
Ankuendigungsfrist zu aendern oder zu ergaenzen. Widerspricht der Kunde
den geaenderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang
der Aenderungsmitteilung, spaetestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem
die Aenderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der
Ankuendigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemaess, so ist 
HIGHWAY.at berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kuendigen, an dem 
die geaenderten Bedingungen in Kraft treten sollen.

Geänderte Bedingungen treten jeweils am 15. Tag nach Zugang der Bedingungen
in Kraft, oder jeweils am Beginn einer weiteren Vertragslaufzeit nach
Ablauf der vereinbarten Kündigungsfrist für die Dauer der jeweiligen
Vertragslaufzeit. Der Kunde ist somit verpflicht sich über die aktuellen
Vertragsbedingugen vor Ablauf der Kündigungsfrist auf unserer Website zu
informieren. Sollte der Kunde nicht innerhalb der Vereinbarten Frist
kündigen, gelten die zu dieser Zeit gültigen Vertragsbedingungen als
akzeptiert.

b) Servicebeschreibung:

Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und
Passwort kommt ein Vertrag ueber die Nutzung des Service von HIGHWAY.at
zustande. Dieser wird gemaess geltender Preisliste abgerechnet.

     2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen, Rechnung, Kuendigung

a) Angebote:

Die Angebote von HIGHWAY.at verstehen sich freibleibend und unverbindlich.
Die Angebote von HIGHWAY.at unterliegen einer Beschraenkung hinsichtlich
Datentransfer und Speicherplatz.

b) Rechnung:

Abrechnungen erfolgen monatlich im voraus. Beanstandungen von Rechnungen
sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang zu erheben. Danach gilt die
Rechnung als akzeptiert.

c) Zahlungsbedingungen:

Fuer den Fall, dass die Beschraenkungen
ueberschritten werden, ist HIGHWAY.at berechtigt, einen angemessenen
Vorschuss zu verlangen. Bei Ueberschreitung von Zahlungsfristen ist
HIGHWAY.at auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5% ueber dem
Basiszinssatz, mindestens jedoch 10% p.a. zu berechnen. Ist Bankeinzug
vereinbart, so ist HIGHWAY.at berechtigt, ab dem 11. Tag ab Rechnungsdatum
Zinsen in der vorgenannten Hoehe zu berechnen, wenn der Bankeinzug nicht
durchgefuehrt werden kann oder die per Lastschrift eingezogene
Rechnungssumme dem Konto von HIGHWAY.at rueckbelastet wird. Fuer Zahlungen
auf dem Ueberweisungsweg wird aufgrund des erhoehten Aufwandes eine
Bearbeitungsgebuehr von 6,59 Euro pro Ueberweisung erhoben. Diese
Bearbeitungsgebuehr wird auch erhoben, wenn bei urspruenglich vereinbartem
Bankeinzug aufgrund von Ruecklastschriften Rechnungen an den Kunden zur
Ueberweisung fakturiert werden. Fuer den Fall der Rueckgabe einer korrekten
Lastschrift werden die entsprechenden Bankspesen erhoben. Die Annahme von
Schecks erfolgt nur zahlungshalber.

d) Loeschung, Sperrung:

Ist eine Rechnung innerhalb von zwei Wochen ab Rechnungsdatum nicht 
beglichen, so ist HIGHWAY.at, ohne Ankuendigung zu einer Sperrung 
der Dateien berechtigt, bis saemtliche Rechnungen ausgeglichen sind. 
Waehrend der Zeit der Sperrung der Dateien bleibt der Kunde verpflichtet, 
die laufenden monatlichen Gebuehren, insbesondere die Speicherplatzgebuehren,
weiter zu entrichten, weil HIGHWAY.at nach wie vor fuer die Dateien des
Kunden Speicherplatz zur Verfuegung stellt.

Während der Zeit er Sperrung, werden alle ankommenden Emails zwar weiter 
auf unseren Mailservern gespeichert sind aber durch den Kunden erst nach 
Aufhebung der Sperrung abrufbar. Dies gilt nicht für Emailweiterleitungen 
(wie z.B. bei einem FrontPage Account). Diese Emails gehen verloren, da die 
Emails bei dem Internet-Provider des Kunden gsammelt werden und eine 
Weiterleitung dorthin nach der Sperrung nicht mehr funktioniert. 

Für das Aufheben einer Sperrung wird für den Arbeitsaufwand eine Pauschale 
von 45,- EURO verrechnet, welche im voraus zu entrichten ist.

Nach einer Sperrung der Dateien ueber einem Zeitraum von weiteren zwei
Wochen ist HIGHWAY.at ohne weitere Ankuendigung berechtigt, die Dateien
zu loeschen, wenn nicht saemtliche Rechnung begeglichen sind. 

e) Kuendigung:

Ein Vertrag ist von beiden Seiten jeweils zum Ende des Folgemonats kündbar.
Die Kuendigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform - eine Erklaerung
per Fax ist ausreichend. 

     3. Datensicherheit, Passwort 
    
a) Datensicherheit:

Dem Kunden ist bekannt, dass fuer alle Teilnehmer im Uebertragungsweg die
Moeglichkeit besteht, uebermittelte Daten abzuhoeren. Der Kunde nimmt dies
in Kauf und traegt bei der Uebermittlung von nicht fuer die Oeffentlichkeit
bestimmten Daten selbst die Verantwortung. Soweit Daten an HIGHWAY.at
(gleich in welcher Form) uebermittelt werden, stellt der Kunde
Sicherheitskopien her. Fuer den Fall des Datenverlustes ist der Kunde
verpflichtet, die betreffenden Datenbestaende nochmals unentgeltlich an
HIGHWAY.at zu uebermitteln.

b) Passwort:

Der Kunde erhaelt zur Pflege seines Angebots eine Nutzerkennung und ein
Passwort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und haftet
fuer jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des
Passwortes resultiert.

Der Kunde stellt uns von saemtlichen Anspruechen Dritter hinsichtlich
der ueberlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher
Form - uebermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
Unsere Server werden regelmaessig gesichert. Fuer den Fall eines Daten-
verlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestaende
nochmals unentgeltlich an uns zu uebermitteln. Der Kunde erhaelt zur
Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist
verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet fuer jeden
Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes
resultiert.

     4. Domainregistrierung, IP-Adresse 
    
Die Daten zur Registrierung von Domains werden in einem automatisierten
Verfahren, jedoch ohne Gewaehr an die jeweilige NIC weitergeleitet. Der
Kunde kann von einer tatsaechlichen Zuteilung der Domain erst ausgehen,
wenn diese aus der jeweiligen WHOIS-Datenbank ersichtlich ist. Die Leistung
von HIGHWAY.at besteht in der Anmeldung der Domain zur Registrierung bei 
der jeweiligen NIC. Jegliche Haftung und Gewaehrleistung fuer die Zuteilung
der bestellten Domainnamen seitens HIGHWAY.at ist ausgeschlossen. Bei der
Einrichtung des Speicherplatzes fuer die Dateien des Kunden auf den
Internetservern von HIGHWAY.at werden diese einer bestimmten IP-Adresse
zugeordnet. Die IP-Adresse bezeichnet den physikalischen Speicherbereich
auf den Internetservern. HIGHWAY.at ist jederzeit berechtigt, die Dateien
des Kunden auf einem anderen Speicherbereich abzulegen und die IP-Adresse
entsprechend zu aendern, ohne dass der Kunde hieraus Ansprueche gegen
HIGHWAY.at ableiten koennte.

     5. Veroeffentlichte Inhalte 
    
a) Rechte Dritter / Inhalt:

Der Kunde sichert zu, dass die auf seinen
Web-Seiten und sonstigen Informationsangeboten veroeffentlichten Inhalte
keine Rechte Dritter verletzen und weder gegen geltendes europäisches oder
österreichisches Recht, Recht der BRD, der USA noch gegen sein hiervon
gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht verstossen. Eine Nutzung fuer
Angebote mit erotischen, gewalttaetigen, parteipolitischen oder
religioes/institutionellen Inhalten ist unzulaessig. Bei Zuwiederhandlung
behaelt sich HIGHWAY.at das Recht vor, den Account unverzueglich und
unwiederruflich zu loeschen.

b) Vertragsstrafe:

Richtet der Kunde eine Web-Praesenz mit pornografischen oder
gewaltverherrlichenden Inhalten ein, stimmt er der Zahlung einer sofortigen
Vertragsstrafe an HIGHWAY.at in Hoehe von 5.110,- Euro zu.

c) Sperrung:

Werden Ansprueche Dritter auf Unterlassung erhoben oder ist
der Kunde nicht zweifelsfrei Rechts- inhaber seiner Veroeffentlichungen,
erklaert er sich mit einer Zugriffssperrung einverstanden, ohne dass es
einer vorherigen Ankuendigung von Seiten HIGHWAY.at bedarf. Ferner kann
eine Sperrung ohne Ankuendigung erfolgen, wenn der Kunde Programme auf
seinem Angebot laufen laesst, die das Betriebsverhalten der Server von
HIGHWAY.at beeintraechtigen. Darueber hinaus ist HIGHWAY.at in folgenden
Faellen nach vorheriger Ankuendigung berechtigt, den Zugriff zu sperren:

- wenn die veroeffentlichten Inhalte geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre
  zu verletzen, zu beleidigen oder zu verunglimpfen, auch, wenn ein
  tatsaechlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte
- wenn die veroeffentlichten Inhalte gegen geltendes europäisches oder
  österreichisches Recht, Recht der BRD, der USA oder gegen sein hiervon
  gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht verstossen
- wenn der Kunde Werbe-Mails unter Angabe seiner Domain verschickt, ohne
  von dem Mail- Empfaenger dazu aufgefordert worden zu sein. Dies gilt
  ebenfalls fuer Werbe-Mails in oeffentlichen Newsgroups.

d) Freischaltung:

Dem Kunden bleibt es jedoch unbenommen, den Beweis fuer
die tatsaechliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Ist dieser
erbracht, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

     6. Support

Supportanfragen muessen grundsaetzlich per eMail an support@highway.at
gerichtet werden und werden per eMail beantwortet.

     7. Haftung, Schadensersatzansprueche

HIGHWAY.at garantiert eine Verfuegbarkeit des Servers von 99%. Monatlich
kann 1% der Betriebszeit fuer Wartungsarbeiten verwendet werden. Soweit
technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zwischen 2 und 6 Uhr frueh
durchgefuehrt und vorher angekuendigt. Fuer technische und sonstige
Stoerungen, die sich dem Einfluss von HIGHWAY.at entziehen, insbesondere
Stoerungen des Internets durch nationale und internationale
Netzwerkanbieter, kann keine Haftung uebernommen werden. Haftung und
Schadensersatzansprueche sind auf den Auftragswert beschraenkt und
berechnen sich nach der relativen Ausfallzeit, soweit die oben genannte
Betriebsausfallzeit ueberschritten ist. Oben genannter Haftungsausschluss
bzw. oben genannte Haftungsbegrenzung gelten nicht bei vorsaetzlichem oder
grob fahrlaessigem Handeln der Mitarbeiter und Erfuellungsgehilfen von
HIGHWAY.at. Im kaufmaennischen Verkehr erstreckt sich die Haftung von
HIGHWAY.at auf grobes Verschulden der Erfuellungsgehilfen jedoch nur, 
soweit diese die Ihnen obliegenden Kardinalpflichten verletzen. 

     8. Haftungsfreistellung, markenrechtlicher Schutz der Domain

Der Kunde sichert zu, mit der Uebermittlung von Web-Seiten und der
Ueberlassung anderer Daten kein Material zu uebermitteln,das Rechte Dritter
verletzt. Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte auf
den Servern abzulegen. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen
durch Registrierung bzw. Konnektierung der Domain und die Ladung seiner
Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt werden und er keine
gesetzeswidrigen Zwecke verfolgt. Sollte der Kunde gegen vorgenannte
Verpflichtungen verstossen, so stellt er HIGHWAY.at von jeglicher Haftung
frei. Fuer die Wahl des Domain-Names ist der Kunde allein verantwortlich.
Fuer den Fall, dass Dritte Rechte an der Domain geltend machen, behaelt
sich HIGHWAY.at vor, die betreffende Domain bis zur gerichtlichen Klaerung
der Streitfrage zu sperren. Machen Dritte im Zusammenhang mit der
Registrierung bzw. Konnektierung der Domain und der Ladung der Daten durch
den Kunden auf einen HIGHWAY.at-Server Ansprueche gegen HIGHWAY.at geltend,
insbesondere Unterlassungs- oder Schadensersatzansprueche, so ersetzt der
Kunde HIGHWAY.at die dadurch entstehenden Kosten, insbesondere die der
Rechtsberatung.

     9. Erfuellungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungueltig sein oder werden,
bleibt der Vertrag samt aller uebrigen Bestimmungen gueltig. Die bean-
standete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaft-
lichen Zweck der urspruenglichen moeglichst nahe kommt. Die Firma
Highway ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten
durch Erklaerung an Rechtsnachfolger zu uebertragen. Erfuellungsort
fuer alle Leistungen ist Wien. Der Gerichtsstand ist Wien.

STAND: 2006



      
Geändert: 04.08.2006                      KontaktAllgemeine Geschäftsbedingungen

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